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Rumänien Markenregistrierung



Durch die Eintragung einer Marke Rumänien, erwirbt Ihr Unternehmen exklusive Rechte zur Nutzung der geschützten Marke, das Verbot der konkurrierenden Unternehmen die identische oder ähnliche Produkte zu vermarkten,  oder Dienstleistungen unter der gleichen oder unter ähnlichen Marke zu leisten, die fähig sind  nach einer Verwirrung der Verbrauchern zu führen sind.

Die Marke ist ein Zeichen der graphische Darstellung, die dem Verbraucher erlaubt, zwischen den gleichen oder ähnlichen Produkten zu unterscheiden, und die in seinem Geist induziert, dass diese identische oder ähnliche Waren nicht aus der gleichen Firma entstammen.

Die Eintragung einer Marke ist nicht sehr einfach, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass bestimmte Bedingungen eingehalten werden müssen: die verbale Elemente, die die Marke bilden, müssen leicht aussprechbar und zu erfassbar sein, die Marke leicht darstellbar sein, optisch attraktiv sein und sich von den Marken der identischen oder ähnlichen Produkten unterschiedlich sein.

Die Marken können, nach den Normen des geistigen Eigentums Rumänien, können in folgender Form eingetragen werden:

•Die verbale Marke – eine Bezeichnung, ein Slogan mit Standard-Zeichen geschrieben;

•Die bildliche Marke – ein grafisches Element, das keine Buchstaben oder Ziffern enthält;

•Die kombinierte Marke – eine schriftliche Bezeichnung mit einer speziellen Grafik-und / oder in einer Stückelung von Farben oder durch ein grafisches Element begleitet wird;

•Die dreidimensionale Marke – die Marke bestehend  aus der Form der Ware oder aus der Verpackung oder aus anderen spezifischen dreidimensionalen Zeichen, das die Identifizierung eines Produktes oder einer Dienstleistung ermöglicht.

Die Marken können geschützt werden:

auf nationaler Ebene – Ihr Unternehmen wird den Schutz der Rechte auf der Marke nur auf dem Gebiet des Landes erwerben, in dem die Registrierung vorgenommen wird; der Antrag für Marken-Anmeldung ist an dem staatlichen Amt für Erfindungen und Marken (OSIM) für die Registrierung vorgelegt, um die Marke in Rumänien eingetragen sein, oder an der Fachbehörden in anderen Ländern, in denen Ihr Unternehmen seine Tätigkeit ausübt.
auf Ebene der europäische Gemeinschaft – das Recht auf die Marke ist in allen Staaten, die Mitglieder der Europäischen Union sind, geschützt; der Antrag für Marken-Registrierung ist an das Amt für die Harmonisierung der Binnenmarkt (OHIM/OAPI) einzureichen;

auf internationaler Ebene – das Recht auf die Marke ist gemäß dem Abkommen oder dem Protokoll in Madrid, in den Ländern die im Registrierungsantrag erwähnt sind, geschützt;  der Antrag zur Registrierung der Marke ist bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum vorzulegen (WIPO / OMPI)

Um eine eingetragene Marke zu erhalten, und von vollständigen Rechte, die Ihnen diese Eintragung gewährleistet, zu genießen , sind folgende Schritte vorzunehmen:

•Die Überprüfung der Bezeichnung und / oder das grafische Element in der Struktur der Marke, so als gar keine Probleme innerhalb der Marke Zulassungsverfahren bestehen können;
•Eintragung der Marke;
•Der Schutz der gewerblichen Rechte an der Marke durch: Formulierung von Widersprüchen auf die Eintragung durch Dritte von identischen oder ähnlichen Marken für dieselben Waren oder für ähnliche Produkte; die Formulierung von Klagen betreffend unlauteren Wettbewerb, Strafbeschwerden für die Begehung der Verletzung der Nachahmung;
•Die Erneuerung der Marke

Unabhängig dass die Marke auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene eingetragen ist, ab Zeitpunkt der Einleitung des Antrags ist die Marke geschützt, außer für den Fall, dass eine Priorität in Anspruch genommen ist (Priorität wegen frühere Lagerung in einem anderen Land, oder die Priorität für die Ausstellung) .